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Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) nimmt die gemeinsamen Interessen der zivilen Verkehrsflughäfen und Landeplätze wahr. Als Bundesverband der deutschen Flughäfen setzt sich die ADV für ein leistungsstarkes Flughafensystem in Deutschland ein. Sie tritt für Rahmenbedingungen ein, die den nachfragegerechten Ausbau der Luftverkehrsinfrastruktur und die optimale Nutzung der vorhandenen Anlagen und Kapazitäten gewährleisten. Die ADV unterstützt Maßnahmen zur Integration der Verkehrsträger und fördert die Umweltverträglichkeit des Luftverkehrs. Sie fordert zudem gesetzliche Regelungen, die den Ausbau aller Verkehrswege in Deutschland beschleunigen.
Leistungsfähige Flughäfen sind die Grundlage für die Entwicklung der deutschen Luftverkehrsbranche, die 250.000 Menschen Arbeit bietet und indirekt 500.000 weitere Jobs sichert. Deutschland ist als Exportnation auf schnelle und zuverlässige Verkehrsverbindungen angewiesen. Der Luftverkehr spielt dabei eine herausragende Rolle: Wertmäßig werden bereits heute rund 40 Prozent der deutschen Exporte per Luftfracht abgewickelt.
Im Jahr 2004 verzeichneten die deutschen Flughäfen fast 160 Millionen Passagiere. Bei einem unbehinderten Wachstum von durchschnittlich 5% jährlich ist mit einem Zuwachs von acht Millionen Fluggästen pro Jahr zu rechnen. Entsprechend der Faustformel, dass eine Million zusätzlicher Passagiere fast 1.000 neue Arbeitsplätze schaffen, besteht damit ein Potenzial von bis zu 8.000 neuen Arbeitsplätzen an den Airports selbst sowie zusätzlich 16.000 sekundären Arbeitsplätzen. Dies sind 24.000 neue, zukunftsträchtige Arbeitsplätze pro Jahr!
Gerade wegen dieser zentralen Bedeutung der Luftverkehrsinfrastruktur für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands - und damit für den Arbeitsmarkt - möchte die ADV auf die Themen hinweisen, die Teil der Luftverkehrspolitik der neuen Bundesregierung sein sollten:
Übermäßige Regulierung behindert die Entwicklung der deutschen Flughäfen und damit die Schaffung zukunftsorientierter Arbeitsplätze
- Überbürokratisierung verzögert Investitionen und behindert damit die Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze. Initiativen zum Bürokratieabbau werden daher von den deutschen Flughäfen nachdrücklich unterstützt. Das derzeitige Planungsrecht muss von unnötigen Hemmnissen befreit werden. Neue Verbandsklagerechte und andere bürokratische Hürden, wie die Einführung neuer Verfahrensstufen, laufen dem zuwider.
- Zahlreiche Regelungsvorschläge der EU berücksichtigen die lokalen Gegebenheiten und Interessen der deutschen Flughäfen nur unzureichend. Deshalb sollte die neue Bundesregierung frühzeitig Einfluss auf die EU-Gesetzgebung nehmen. Sie kann sich dabei der fachlichen Unterstützung der deutschen Flughäfen sicher sein. Um Wettbewerbsnachteile für die deutschen Airports gegenüber den europäischen Nachbarn zu vermeiden, sollten EU-Richtlinien kongruent umgesetzt und keine zusätzlichen bürokratischen Hürden geschaffen werden.
- Die Umsetzung notwendiger Sicherheitsmaßnahmen muss in enger Absprache mit den betroffenen Airports erfolgen, um nachteilige Auswirkungen auf den Flughafenbetrieb zu minimieren. Sicherheitsstandards sollten zudem mit den anderen Luftfahrt treibenden Nationen u.a. durch bilaterale Abkommen harmonisiert werden. Die von der EU vorgesehene Trennung der Passagiere darf nicht zu umfangreichen und kostspieligen Flughafenumbauten führen, die die Umsteigequalität mindert.
Umweltschutz ist ein Unternehmensziel der deutschen Flughäfen - er muss jedoch einen fairen Interessenausgleich für alle Beteiligten sicherstellen
- Die Novellierung des Fluglärmgesetzes ist auch in der neuen Legislaturperiode dringend geboten. Sie muss den Schutzbedürfnissen der Anwohner bestehender Flughäfen Rechnung tragen. Um zukünftige Nutzungskonflikte zu vermeiden, muss insbesondere eine wirksame Siedlungssteuerung eingeführt werden.
- Neben dem Fluglärmgesetz ist auch das Luftverkehrsgesetz zu überarbeiten, um für die Flughäfen Rechts- und Planungssicherheit bei Ausbaumaßnahmen zu schaffen. Insbesondere sind hier verbindliche Zumutbarkeitskriterien für Fluglärm festzulegen, um langwierige Planungs- und Gerichtsverfahren zu verkürzen.
- Eine Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel muss ein Teil einer Gesamtstrategie zur Minderung der Klimawirkungen des Luftverkehrs sein, zu der auch die Förderung von Forschung und Technologie sowie ein nachfragegerechter Ausbau der Infrastruktur gehören.
- Der Luftverkehr trägt seine Wegekosten selbst und finanziert diese über Gebühren und Entgelte. Systemfremde zusätzliche Steuern und Abgaben wie z.B. eine Kerosinsteuer sind als Steuerungsinstrumente weitgehend unwirksam, denn sie dienen nicht dem Umweltschutz, sondern verzerren den weltweiten Wettbewerb im Luftverkehr.
Die Flughafeninfrastruktur stößt in Deutschland an ihre Grenzen - ihr nachfrage-gerechter Ausbau schafft neue Arbeitsplätze
- Das Flughafenkonzept der Bundesregierung sollte weiterentwickelt werden, um einen nachfragegerechten und koordinierten Ausbau der Flughafeninfrastruktur zu erreichen.
- Durch die Verlängerung der Gültigkeit des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes sowie eine Ausweitung seines Geltungsbereichs auf Flughäfen kann die Planung von Flughafenerweiterungen entscheidend vereinfacht und beschleunigt werden. Um eine Überlastung des Bundesverwaltungsgerichts zu vermeiden, sollten jedoch zwei Gerichtsinstanzen vorgesehen werden.
- Die zukünftige Verkehrspolitik muss für eine noch bessere Vernetzung aller Verkehrsträger Sorge tragen. Deshalb hat eine leistungsfähige Anbindung der Flughäfen an das Straßen- und vor allem das Schienennetz aus Sicht der deutschen Verkehrsflughäfen oberste Priorität.
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